Europa zwischen Ordnungswettbewerb und Harmonisierung

Analytisches Inhaltsverzeichnis.- Erster Teil Grundsatzfragen.- 1 Vertikale Kompetenzverteilung in Wirtschaftsgemeinschaften -- Bestimmungsgründe und Probleme.- 1 Vertikale Kompetenzverteilung und fiskal-föderalistische Effizienzaspekte.- 2 Vertikale Kompetenzverteilung und Ordnungswettbewerb.- 2.1 Modelle des Ordnungswettbewerbs in der Literatur.- 2.2 Eine positive Analyse des Ordnungswettbewerbs.- 2.3 Politikvarianten im Ordnungswettbewerb.- 2.4 Leistungs- und behinderungsbezogener Ordnungswettbewerb -- Zur Notwendigkeit einer Staatenwettbewerbsordnung.- 2.5 Ordnungswettbewerb in Wirtschaftsgemeinschaften.- 2.6 Fazit.- 3 Polit-ökonomische Bestimmungsgründe der vertikalen Kompetenzverteilung.- 3.1 Allgemeine polit-ökonomische Gesichtspunkte.- 3.2 Systemimmanente Ursachen für Kompetenzzentralisierung.- 3.3 Gemeinschaftsorgane als Ordnungsinstanzen einer Staatenwettbewerbsordnung? -- Polit-ökonomische Aspekte.- 4 Schlußbetrachtung.- Diskussionsbeitrag.- 1 Gesetzte und spontane Regeln.- 2 Zum Subsidiaritätsprinzip.- 3 Fortschritt und Sicherheit.- 4 Zum Ursprungslandprinzip.- 5 Standortwettbewerb.- 2 Das Subsidiaritätsprinzip in der Katholischen Soziallehre und in der Ökonomik.- 1 Problemstellung.- 2 Das Subsidiaritätsprinzip in der Katholischen Soziallehre.- 2.1 Geschichte und allgemeine Zielrichtung.- 2.2 Der wesentliche Inhalt des Subsidiaritätsprinzips.- 2.3 Anwendungsbedingungen des Subsidiaritätsprinzips.- 2.4 Probleme des Subsidiaritätsprinzips.- 2.5 Das Subsidiaritätsprinzip als Heuristik ökonomischer Analysen.- 3 Das Subsidiaritätsprinzip in der Ökonomik.- 3.1 Der ,,ökonomische Gehalt" des Subsidiaritätsprinzips.- 3.2 Kritik am ökonomischen Einfachmodell des Subsidiaritätsprinzips.- 3.3 Ansatzpunkte für eine ökonomisch begründete Kompetenzverteilung zwischen höherer und niedrigerer Ebene in vertikal organisierten Staatsverbänden.- 3.4 Ergebnis.- Diskussionsbeitrag.- 1 Anmerkungen zum Beitrag von Homann und Kirchner.- 2 Zu den praktischen Erfahrungen mit dem Subsidiaritätsprinzip.- 3 Wettbewerb der Systeme und das Binnenmarktprogramm der Europäischen Union.- 1 Einleitung.- 2 Grundstrukturen des Systemwettbewerbs.- 3 Grundstrukturen der Harmonisierung.- 4 Die Entwicklung der Regeln für den Systemwettbewerb in der Europäischen Union.- 4.1 Binnenmarkt, Systemwettbewerb und Harmonisierung.- 4.2 Der EWG-Vertrag und seine Auslegung durch den Gerichtshof.- 4.3 Der ,,neue Ansatz" der Kommission.- 4.4 Die Einheitliche Europäische Akte und der Vertrag über die Europäische Union.- 5 Der Binnenmarkt als Rechtfertigung für Harmonisierung?.- 5.1 Harmonisierung zum Abbau von Handelshemmnissen?.- 5.2 Harmonisierung zur Angleichung der ,,institutionellen Unterschiede"?.- 5.3 Harmonisierung zum Schutz ,,wesentlicher Interessen"?.- 6 Zusammenfassung.- Diskussionsbeitrag.- 1 Zur Entwicklung der Harmonisierungspolitik der Europäischen Kommission.- 2 Zum Anwendungsbereich des Art. 100a EGV.- 4 Europäische Union -- Voraussetzungen einer institutionellen Verfassungsordnung.- 1 Europäische Union und Verfassung.- 2 Maastrichter Vertrag und föderative Union.- 3 Verfassungsgebung und Verfassungsstruktur.- 4 Zum Verfassungsentwurf des Europäischen Parlaments.- 5 Vom Bündnis zum Verfassungsvertrag.- Diskussionsbeitrag.- 1 Verfassungskonsens?.- 2 Effiziente Kompetenzverteilung?.- 3 Anreizkompatible Verfahrensordnung?.- Zweiter Teil Europäische Währungs- und Finanzverfassung.- 5 Auf dem Weg zur Währungsunion: Wo stehen wir?.- 1 Der Weg zur Währungsunion.- 2 Probleme bei der Vorbereitung einer einheitlichen Geldpolitik.- 3 Beginn der Währungsunion und Übergang zur einheitlichen Währung.- 4 Währungsunion und Außenverhältnis.- 5 Der Primat der Währungspolitik.- Diskussionsbeitrag.- 1 Konzept und Zwischenziel der Politik der Europäischen Zentralbank.- 2 Geldpolitisches Instrumentarium.- 3 Operative Umsetzung der Währungsunion.- 6 Die Finanzverfassung eines geeinten Europa.- 1 Zentrale Geldpolitik, autonome Finanzpolitik.- 2 Mehr Wettbewerb der Standorte, mehr Harmonisierungsdruck.- 3 Strikte stabilitätskonforme Eintrittsvoraussetzungen.- 4 Keine Anreize gegen Strukturanpassungen.- 5 Bessere Regionalentwicklung bei weniger Finanzausgleich.- 6 Ausreichender informeller Konvergenzzwang?.- 7 Weitere stabilitätspolitische Härtung der Defizitregeln.- 8 Ordnungspolitische Tragfähigkeit der Maastrichter Finanzverfassung.- Diskussionsbeitrag.- 1 Wie gut ist Maastricht?.- 2 Währungsunion.- 3 Finanzverfassung.- 7 Steuerharmonisierung -- Erfordernisse, Möglichkeiten, Grenzen.- 1 Entwicklung und Stand der Steuerharmonisierung.- 1.1 Harmonisierung der Umsatzsteuer.- 1.1.1 Einführung des Mehrwertsteuersystems.- 1.1.2 Auf Beseitigung der Steuergrenzen zwischen den Mitgliedstaaten gerichtete Maßnahmen.- 1.1.3 Bemühungen um die Gleichbehandlung von Inlandsumsätzen und innergemeinschaftlichen Umsätzen.- 1.2 Harmonisierung der besonderen Verbrauchsteuern.- 1.2.1 Die Systemrichtlinie.- 1.2.2 Die Strukturrichtlinien.- 1.2.3 Steuersätze.- 1.2.4 Das Steuerlager und der innergemeinschaftliche Verkehr.- 1.3 Harmonisierung der direkten Steuern.- 1.3.1 Die Mutter-/Tochter-Richtlinie.- 1.3.2 Die Fusionsrichtlinie.- 1.3.3 Weitergehende Harmonisierungsbestrebungen und ihre Bewertung.- 2 Rechtsgrundlagen der Steuerharmonisierung.- 2.1 Überblick.- 2.2 Bedeutung für die Handlungsbefugnisse der Gemeinschaft.- 2.2.1 Art. 3b EGV.- 2.2.2 Art. 99 EGV.- 2.2.3 Art. 100 EGV.- 3 Beurteilung der Steuerharmonisierung nach den Rechtsgrundlagen.- Diskussionsbeitrag.- 1 Umsatzsteuer.- 2 Einkommen- und Körperschaftsteuer.- 3 CO2-/Energiesteuer.- Dritter Teil Europäische Wettbewerbsordnung.- 8 Wettbewerbsrecht und Wettbewerbspolitik in der Europäischen Union.- 1 Das Verhältnis der Wettbewerbsregeln der Europäischen Union zum Recht der Mitgliedstaaten im Lichte des Subsidiaritätsprinzips.- 1.1 Grundsätze.- 1.2 Zuordnung und Zuständigkeit.- 1.3 Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts.- 1.4 Die Notwendigkeit der gemeinsamen Wettbewerbsregeln.- 2 Zentrale und dezentrale Harmonisierungen.- 3 Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Rechts.- 4 Zur Reform des GWB.- 4.1 Auswirkungsprinzip (§ 98 Abs. 2 GWB).- 4.2 Ausnahmen vom Kartellverbot (§§ 2-8 GWB) und Art. 85 Abs. 3 EGV.- 4.3 Bereichsausnahmen (§§ 99-105 GWB).- 5 Zentrale und dezentrale Anwendung im Gemeinschaftsrecht.- 5.1 Justitiabilität im Wettbewerbsrecht.- 5.2 Konkurrierende Ziele in der Wettbewerbspolitik.- 6 Fusionskontrolle.- Diskussionsbeitrag.- 9 Wettbewerbspolitik und die Zusammenarbeit zwischen den Kartellbehörden in der Europäischen Union.- 1 Europäische Wettbewerbspolitik ist Integrations- und Wirtschaftspolitik.- 2 Die gegenwärtige Aufgabenverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten.- 2.1 Auf der Ebene der Wettbewerbsregeln.- 2.2 Auf der Ebene des Vollzugs.- 2.2.1 Kommission.- 2.2.2 Kartellbehörden der Mitgliedstaaten.- 2.2.3 Gerichte der Mitgliedstaaten.- 3 Maßstäbe der Aufgabenverteilung.- 4 Ausschöpfung der bestehenden Spielräume bei der Aufgabenverteilung.- 5 Nachwort zur Europäischen Wettbewerbsbehörde.- Diskussionsbeitrag.- 1 Zur wettbewerbspolitischen Aufgabe der Europäischen Union.- 2 Möglichkeiten dezentraler Rechtsanwendung.- 3 Ist Art. 85 Abs. 3 EGV dezentral anwendbar?.- 4 Einschränkung der Zwischenstaatlichkeitsklausel?.- 5 Zur institutionellen Stärkung des Wettbewerbsgedankens.- 10 Abgrenzung der Funktionen und Zuständigkeiten zwischen den nationalen Kartellämtern und der Wettbewerbsbehörde der Europäischen Union.- Diskussionsbeitrag.- 1 Die unionsverfassungsrechtliche Ebene.- 2 Die wettbewerbspolitische Ebene.- 3 Die praktische Ebene: Massenproblem und Vollzugsdefizite.- 4 Die institutionelle Ebene: Ein Europäisches Kartellamt?.- 5 Ausblick.- Vierter Teil Europäische Beschäftigungs-, Forschungs- und Regionalpolitik.- 11 Arbeitslosigkeit, Subsidiarität und institutioneller Wettbewerb.- 1 Einleitende Bemerkungen.- 2 Was sind die Ursachen der Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union?.- 2.1 Weshalb sind die europäischen Arbeitsmärkte nicht funktionsfähig?.- 2.2 Wie beeinflussen unvollkommene Güter- und Kapitalmärkte die Lage auf dem Arbeitsmarkt?.- 3 Wie kann man die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union in den Griff bekommen?.- 3.1 Wie kann man die Arbeitsmärkte in Europa funktionsfähiger machen?.- 3.2 Tragen wettbewerblichere Güter- und Kapitalmärkte zu geringerer Arbeitslosigkeit bei?.- 4 Wie läßt sich ein adäquater ordnungspolitischer Rahmen in der Europäischen Union installieren?.- 4.1 Was spricht dafür, den ordnungspolitischen Rahmen zentral auf europäischer Ebene zu setzen?.- 4.2 Kann ein institutioneller Wettbewerb helfen, den adäquaten ordnungspolitischen Rahmen zu installieren?.- 5 Einige Bemerkungen zum Schluß.- Diskussionsbeitrag.- 1 Massenarbeitslosigkeit als europaweites Phänomen.- 2 Flexibilisierungs- und Deregulierungsüberlegungen.- 3 Europäische Sozialpolitik.- 12 Europäische Forschungs- und Bildungspolitik im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips.- 1 Subsidiarität in der europäischen Forschungspolitik.- 1.1 Einführung.- 1.2 Memorandum der Bundesregierung und Prüfraster zum Subsidiaritätsprinzip.- 1.3 Der Fragebogen des Prüfrasters.- 1.4 Inhalte der gemeinschaftlichen Forschungspolitik.- 1.5 Die Auswahlkriterien der Gemeinschaftlichen Rahmenprogramme Forschung.- 1.6 Die Durchführung der Gemeinschaftlichen Rahmenprogramme Forschung.- 1.7 Ausblick.- 2 Subsidiarität in der europäischen Bildungspolitik.- 3 Schlußbemerkungen.- Diskussionsbeitrag.- 13 Regionale Strukturpolitik in der Europäischen Union versus Wettbewerb der Regionen.- 1 Einführung.- 2 Zielsetzungen.- 2.1 Entwicklung von Wachstumspotentialen und Ermöglichung rentabler Beschäftigung.- 2.2 Entlastung von Ballungsräumen.- 2.3 Angleichung der Lebensbedingungen.- 2.4 Erleichterung der Umstrukturierung.- 3 Wettbewerb der Regionen.- 4 Zu den Strukturprogrammen der Europäischen Union.- 4.1 Mittel für die europäische regionale Strukturpolitik.- 4.2 Anmerkungen zur aktuellen regionalen Strukturpolitik der Europäischen Union.- Diskussionsbeitrag.- 1 Die ,,Catching-up"-Strategie regionaler Strukturpolitik versus Wettbewerb zwischen den Regionen.- 2 Die Bereitstellung europaweiter öffentlicher Güter versus regionale Strukturpolitik.- 3 Die langfristige Instabilität regionaler Strukturpolitik.- 4 Regionale Strukturpolitik aus der Sicht der politischen Ökonomie.- Verzeichnis der Abkürzungen.